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Nutzungsbedingungen

Vorbemerkung

Der im Folgenden verwendete Begriff „Nutzer“ bezieht sich auf  alle Besucher der Website, insbesondere solche, die Zugang zu passwortgeschützten Bereichen haben und/oder durch interaktive Elemente der Website wie z.B. Newsletter, Email-Funktionen, Registrierungs-/Login-Funktionen o.ä. dem Betreiber der Website Daten übermitteln oder zur Verfügung stellen.

1. Geltungsbereich

  1. Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die im Rahmen der Website (www.chemiehoch3.de) angeboten werden.
  2. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
  3. Der Betreiber behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen.

2. Bereitstellung der Dienste

  1. Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten durch den Betreiber der Website entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Betreiber.
  2. Der Betreiber bemüht sich um einen ordnungsgemäßen Betrieb der Seiten, steht jedoch nicht für eine ununterbrochene Erreichbarkeit und Nutzbarkeit der Seiten ein.
  3. Der Betreiber ist berechtigt, seine Seiten jederzeit vom Netz zu nehmen, zu erweitern oder zu verändern.

3. Registrierung / Zugriffsberechtigung

  1. Zur Nutzung des passwortgeschützten Bereiches muss sich der Nutzer registrieren und einloggen (Anlegen eines Nutzerkontos). Registrieren können sich Vertreter/innen derjenigen Organisationen, die von den Initiatoren von Chemie³, der Nachhaltigkeitsinitiative der deutschen Chemie aktiv dazu aufgefordert worden sind. Es besteht kein genereller Anspruch auf eine Registrierung.
  2. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Angabe der abgefragten Nutzerdaten. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, keine Rechte Dritter zu verletzen (Nutzung von Namen etc.).
  3. Der Nutzer trägt Verantwortung für alle unter seinem Namen bzw. im Namen seines Unternehmens getätigten Aktionen.

4. Kündigung und Sperrung des Benutzerkontos

  1. Der Nutzer hat das Recht, sein Nutzerkonto jederzeit schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.
  2. Der Betreiber behält sich vor, einen bereits registrierten Nutzer zu sperren bzw. zu löschen, wenn dieser gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen hat.
  3. Auch nach der Kündigung oder Sperrung des Nutzerkontos verbleiben die vom Nutzer erstellten Inhalte im Portal. Aus der Kündigung oder Sperrung erwächst dem Nutzer nicht das Recht, die von ihm eingestellten Inhalte zu löschen.

5. Urheberrechte

Die Inhalte auf diesen Seiten unterliegen dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere dem des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts. Vervielfältigung, sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht zulässig.

6. Pflichten des Nutzers

Jeder Nutzer hat die Pflicht, hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind bzw. keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt den Betreiber gegenüber Ansprüchen Dritter frei, die ggf. gegenüber dem Betreiber wegen einer solchen Verletzung erhoben werden könnten. Dies schließt auch die dadurch verursachten Kosten einer Rechtsverteidigung ein.

7. Haftungsbeschränkungen, Haftung und Gewährleistung

  1. Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der im Rahmen dieser Website und ihrer damit verbundenen Dienste zur Verfügung gestellten Informationen. Der Betreiber haftet in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht bei einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldungsunabhängigen Haftung des Betreibers oder bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Betreiber. Vorstehende Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung des Betreibers bei Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  2. Der Betreiber der Seiten ist Diensteanbieter im Sinne des § 7 Abs.1 TMG und für die Inhalte der Seiten nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für fremde oder verlinkte Inhalte gilt: Als Diensteanbieter ist der Betreiber im Sinne der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, die von diesen Seiten übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für fremde und verlinkte Inhalte. Nimmt der Betreiber Kenntnis von oder erhält er Hinweise auf Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte, wird der Betreiber diese Inhalte auf der eignen Seite sperren.

8. Haftung des Nutzers

  1. Der Nutzer haftet bei schuldhaftem Verstoß gegen Nutzungsbedingungen gegenüber dem Betreiber. 
  2. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die aus dem schuldhaften Verhalten eines Nutzers gegenüber Dritten entstehen.

9. Information des Nutzers

Der Betreiber behält sich vor, den Nutzer der Website über Veränderungen und/oder Neuerungen, die sowohl die Website, als auch Chemie³, die Nachhaltigkeitsinitiative der deutschen Chemie betreffen, per E-Mail oder auf anderem Wege zu informieren.

10. Datenschutz und Offenlegung von Informationen

  1. Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Anbieters für diese Seiten.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, vorhandene Informationen von und über Nutzer an Dritte weiterzugeben, sofern er dazu gesetzlich verpflichtet ist.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen davon unberührt (Salvatorische Klausel).

Stand: März 2013

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